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Die Schweizer Armee. Was genau ist ihr Auftrag?
Die Schweizer Armee. Was genau ist ihr Auftrag?Bild: KEYSTONE

Dschihadistischer Terrorismus und Migration sind die grossen Herausforderungen der Schweiz

24.08.2016, 14:4524.08.2016, 16:32

Nach Kritik in der Vernehmlassung hat der Bundesrat am Mittwoch einen überarbeiteten sicherheitspolitischen Bericht vorgelegt. Darin hat er die Themen dschihadistischer Terrorismus und Migration aktualisiert und einzelne sicherheitspolitische Instrumente angepasst.

Grundsätzlich bewährt hat sich nach Ansicht des Bundesrates der 2010 lancierte Sicherheitsverbund Schweiz, wie das Verteidigungsdepartement (VBS) in einer Mitteilung schreibt.

«Die Bedrohungslage hat sich in den letzten Jahren markant verändert.»
Bundesrat
Bild eines mutmasslichen Dschihadreisenden aus der Ostschweiz.
Bild eines mutmasslichen Dschihadreisenden aus der Ostschweiz.Bild: SRF

Etwas präzisiert hat der Bundesrat dagegen die Ausführungen zur sicherheitspolitischen Strategie und zum Anpassungsbedarf einzelner Instrumente. Die Strategie der Schweiz ruht auf den Pfeilern Kooperation, Selbstständigkeit und Engagement.

Die Bedrohungslage habe sich in den letzten Jahren markant verändert, kommt der Bundesrat zum Schluss. Die Bedrohungen und Gefahren seien insgesamt noch komplexer, noch stärker untereinander verknüpft und unübersichtlicher geworden.

Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des VBS.
Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des VBS.Bild: KEYSTONE

Kritik an vager Ausrichtung

In der Vernehmlassung hatten FDP, SVP und die Mehrheit der militärischen Organisationen fundamentale Kritik am sicherheitspolitischen Bericht des Bundesrates geübt. Die Regierung anerkannte damals einen «gewissen Anpassungsbedarf».

Hauptkritikpunkt in der Vernehmlassung war laut Bundesrat die Ausrichtung und Umsetzung der schweizerischen Sicherheitspolitik, die aus unterschiedlichen, oft auch entgegengesetzten Gründen als zu vage oder als falsch erachtet wird.

Flüchtlinge in Como, die von Tessinern versorgt werden. Migration bleibt ein grosses Thema in der Schweiz. 
Flüchtlinge in Como, die von Tessinern versorgt werden. Migration bleibt ein grosses Thema in der Schweiz. Bild: KEYSTONE/TI-PRESS

Ursprünglich sollte der Bericht bereits im vergangenen Jahr vorliegen. Wegen Verzögerungen bei der Umsetzung des sicherheitspolitischen Berichts von 2010 und der Abstimmung über die Gripen-Beschaffung wurde er aber verschoben. Damit sollten auch Konfusionen bei der Diskussion über die Weiterentwicklung der Armee (WEA) vermieden werden. (sda)

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15 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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tzhkuda7
24.08.2016 15:14registriert Juni 2015
Wir haben einen Ausländeranteil (ohne CH-Pass) von rund 25%, also im Durchschnitt jeder vierte der dir auf der Strasse entgegenläuft. Der Anteil an Ausländern in den Gefägnissen beträgt rund 78%. Wenn ich mir diese Zahle so durch den Kopf gehen lasse, kann ich einfach nicht glauben, dass wir hier in der Schweiz was falsch machen, wenn wir sagen, es reicht uns langsam!
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