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Der Bundesrat will die Ausrüstung der Schweizer Armee für zwei Milliarden Franken modernisieren. Zudem will er die Hälfte der F5-Tiger-Kampfjets ausser Dienst stellen. Dies beantragt er dem Parlament in der Armeebotschaft 2018, die er am Mittwoch verabschiedet hat.
Mit dieser werden ein Rüstungsprogramm im Umfang von 848 Mio. Franken, die Rahmenkredite für das Armeematerial von 742 Mio. Franken sowie ein Immobilienprogramm von 463 Mio. Franken vorgelegt. Die drei Kredite belaufen sich auf insgesamt 2'053 Mio. Franken.
Der Bundesrat setze bei den Verpflichtungskrediten drei Schwerpunkte, heisst es in seiner Medienmitteilung vom Mittwoch.
Erster Schwerpunkt ist die Modernisierung bestimmter Systeme der Luftwaffe. Hier beantragt die Regierung den Werterhalt für das Luftraumüberwachungssystem Florako sowie den Ersatz der Flugfunk-Bodeninfrastruktur. Beide Systeme leisteten einen wesentlichen Beitrag für die Einsatzfähigkeit der Luftwaffe, hält das Verteidigungsdepartement VBS fest.
Nötig sei auch der Werterhalt der 20-jährigen Transporthelikopter Cougar im Umfang von 168 Mio. Franken. Die Maschinen werden für Material- und Truppentransporte eingesetzt.
Zweiter Schwerpunkt ist die Bekleidung und Ausrüstung der Truppe. Dies sei auch eines der Ziele der Weiterentwicklung der Armee (WEA), ruft der Bundesrat in Erinnerung. Er beantragt, dafür 377 Mio. Franken zu investieren. Rund die Hälfte des Betrags ist für Schutzwesten vorgesehen.
Ein Rahmenkredit von 420 Mio. Franken wird zudem für Ausrüstungs- und Erneuerungsbedarf vorgelegt, 172 Mio. Franken werden für die Ausbildungsmunition und die Munitionsbewirtschaftung beantragt. Weitere 100 Mio. Franken sollen Nachbeschaffungen etwa von Sturm- und Scharfschützengewehren ermöglichen.
Als dritter Schwerpunkt beantragt der Bundesrat dem Parlament, die Infrastruktur für die Ausbildung auszubauen. Mit der Umsetzung der Armeereform WEA und dem Stationierungskonzept werden diverse Standorte geschlossen.
Dafür will die Regierung die Ausbildungsinfrastruktur an drei Standorten ausbauen. So am Waffenplatz Drognens (40 Millionen Franken), am Waffenplatz Wangen a. A. (89 Millionen Franken) und in Simplon (30 Millionen Franken).
Nebst den Beschaffungskrediten beinhaltet die am Mittwoch verabschiedete Armeebotschaft erstmals auch einen Beschluss über die Ausserdienststellung von Waffensystemen. Zu diesem Schritt verpflichtet das revidierte Militärgesetz den Bundesrat.
Unter anderem will sich die Armee von 27 der noch vorhandenen 53 F-5-Tiger-Kampfflugzeuge trennen. Vier davon wurden bereits an historische Sammlungen abgegeben. Die weiteren 23 F-5-Tiger sind stillgelegt. Auf sie könne verzichtet werden, weil die F/A-18 bis 2030 betrieben und somit bis zur Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen den Schutz des Luftraumes sicherstellen könnten, heisst es in der Armeebotschaft.
Die verbleibenden 26 Flugzeuge sollen zur Entlastung der F/A-18 von Nebenaufgaben weiterhin eingesetzt werden, insbesondere für die Zieldarstellung im Training, für die Überwachung der Radioaktivität oder für die Patrouille Suisse.
Weiter veräussert die Armee die Festungsartillerie, nicht werterhaltene Panzerhaubitzen und Raupentransportwagen sowie Panzerjäger. Durch die Ausserdienststellungen sinkt der jährliche Betriebsaufwand um 5.5 Mio. Franken. Die Einsparungen seien notwendig, um Finanzmittel für Investitionen freizumachen. (aeg/sda)
