Bundesrat
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

Du machst Zivilschutz? Dann haben wir gute Nachrichten für dich



Der Zivilschutz raeumt vom Murgang betroffene Haeuser, am Mittwoch, 4. Oktober 2017, in Spino. Am 23. August war ein Bergsturz am Piz Cengalo mit Murgaengen nach Bondo niedergegangen. Acht Wanderer gelten seither als vermisst. (KEYSTONE/Gian Ehrenzeller)

Bild: KEYSTONE

Zivilschutzleistende sollen künftig weniger Diensttage leisten müssen. Die Dienstpflicht für Mannschaft und Unteroffiziere soll insgesamt zwölf Jahre oder maximal 245 Diensttage betragen. Damit fände eine Angleichung an die Armee statt.

Heute dauert die Dienstpflicht vom zwanzigsten bis zum vierzigsten Altersjahr. Dabei unterscheidet sich die Gesamtzahl der zu leistenden Diensttage je nach Funktion und ist gesetzlich nicht begrenzt.

Dienst als Durchdiener möglich

Dies will der Bundesrat ändern. In der Totalrevision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes (BZG), das am Freitag in die Vernehmlassung geschickt worden ist, sieht er eine Reduktion und Flexibilisierung der Schutzdienstpflicht vor. Sie soll neu zwischen dem 19. und dem 25. Altersjahr beginnen und insgesamt zwölf Jahre oder maximal 245 Diensttage dauern.

Die Regierung hält fest, dass Schutzdienstpflichtige in der Praxis unter normalen Umständen - das heisst ohne Einsatz bei einer grösseren Katastrophe - kaum das Maximum an Diensttagen erreichen. Für spezialisierte Aufgaben soll es neu auch im Zivilschutz möglich werden, die Dienstpflicht als Durchdiener am Stück zu erfüllen.

Was hältst du von der Dienstpflicht für Frauen in der Schweiz?

Im Falle von langandauernden, schweren Katastrophen und Notlagen oder bei einem bewaffneten Konflikt soll der Zivilschutz bei Bedarf verstärkt werden. Zu diesem Zweck soll der Bundesrat die Schutzdienstpflicht verlängern oder entlassene Personen wieder der Schutzdienstpflicht unterstellen können.

Flexiblere Zuweisung auf Kantone

Zudem sollen zur Bemessung der Wehrpflichtersatzabgabe den Schutzdienstpflichtigen künftig sämtliche geleisteten Diensttage angerechnet werden. Damit wird eine Motion aus dem Nationalrat erfüllt. Damit Unterbestände in einzelnen Kantonen besser ausgeglichen werden können, soll die interkantonale Zuweisung von Schutzdienstpflichtigen vereinfacht werden.

Weiter soll die Leistungsfähigkeit des Zivilschutzes verbessert werden, insbesondere durch die Bildung von interkantonalen Zivilschutz-Stützpunkten, die spezialisierte Leistungen erbringen und spezielle personelle und materielle Mittel vorhalten.

Zuständigkeiten beibehalten

Mit der Totalrevision werden auch Änderungen beim Bevölkerungsschutz angestrebt. So sollen gesetzliche Grundlagen geschaffen werden, um die Kommunikationssysteme zu erneuern, den Bundesstab Bevölkerungsschutz besser aufzustellen und den ABC-Schutz zu verbessern.

Es ergebe sich Anpassungsbedarf, schreibt der Bundesrat und begründet dies mit den in den vergangenen Jahren wechselnden Bedrohungen und Gefahren für die Schweiz. «Terrorismus, Cyberattacken, Stromausfälle oder Pandemien sind aktueller geworden.»

Die Aufgabenverteilung zwischen Bund und Kantonen habe sich bewährt und soll beibehalten werden. In einzelnen Bereichen sollen die Zuständigkeiten und Kompetenzen allerdings ergänzt und präzisiert werden.

Weniger geschützte Anlagen

Bei den Infrastrukturen des Bevölkerungsschutzes geht es beispielsweise darum, die Anzahl der geschützten Anlagen in den Kantonen auf das Notwendige zu reduzieren. Um die geschützten sanitätsdienstlichen Anlagen und geschützten Spitäler bei Bedarf in Betrieb zu nehmen, soll der Sanitätsdienst im Zivilschutz wieder eingeführt werden.

Die Vorlage des Bundesrates orientiert sich am Bericht zur Umsetzung der «Strategie Bevölkerungsschutz und Zivilschutz 2015+». Die Vernehmlassung dauert bis Ende März 2018. (sda)

Die Pizza der amerikanischen Armee, welche drei Jahre lang haltbar ist.

Beste Armee der Welt

Das sind die besten Rekruten der besten Armee der Welt

Link zum Artikel

Der Armee gehen die Soldaten aus – und Schuld sei der Zivildienst

Link zum Artikel

Geldstrafe wegen schiefen Tönen: Die Armee büsste schon drei Musiker, die falsch spielten

Link zum Artikel

Verlorene Panzer, übermütige Rekruten und Wasserdiebstahl: Die 11 grössten Fails der Schweizer Armee

Link zum Artikel

Die beste Intriganten-Truppe der Welt – die Armee hat ein Mobbing-Problem

Link zum Artikel

Im Kampfjetpoker bekommt es Amherd mit Schneider-Ammanns Truppen zu tun

Link zum Artikel

Armee wollte «Hakenkreuz»-Rekruten Karriere machen lassen

Link zum Artikel

Hitlergruss und Hakenkreuz: Brisantes Foto von Schweizer Soldaten aufgetaucht

Link zum Artikel

Kritik für Bundesrat Parmelin – Notbremse wurde bei Raketen-Beschaffung voreilig gezogen

Link zum Artikel

Bodluv-Desaster: Norweger boten der Schweiz ein weit günstigeres Abwehrsystem an

Link zum Artikel

F/A-18 Flieger sollen für den Erdkampf umgerüstet werden: Parmelins Pläne unter Beschuss

Link zum Artikel

Mit 19 oder 25? Wann du in die RS musst, kannst du künftig selbst entscheiden

Link zum Artikel

Neue Kampfjets: Airbus will die Schweiz vom Eurofighter überzeugen

Link zum Artikel

Wie die Schweizer Armeewaffen verschwinden

Link zum Artikel

Jeder vierte Militärpflichtige ist übergewichtig

Link zum Artikel

Militärkader kommen in Yverdon mit Geldstrafen und Freispruch davon

Link zum Artikel

Blocher: Die Europäer haben «ihre Armeen verludern lassen, auch die Schweiz»

Link zum Artikel

Referendum «Nein zur Halbierung der Armee!» ist gescheitert

Link zum Artikel

Wie werde ich untauglich? Wir sammeln die besten Militär-Ausreden 

Link zum Artikel

Norwegen macht's vor: Bundesrat soll Dienstpflicht für Frauen prüfen

Link zum Artikel

Frauen antreten! Warum wir endlich auch von der Dienstpflicht profitieren wollen 

Link zum Artikel

Danke, liebe User! Ihr seid einfach grossartig: Eure Top-13 der Militär-Ausreden

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen
DANKE FÜR DIE ♥

Da du bis hierhin gescrollt hast, gehen wir davon aus, dass dir unser journalistisches Angebot gefällt. Wie du vielleicht weisst, haben wir uns kürzlich entschieden, bei watson keine Login-Pflicht einzuführen. Auch Bezahlschranken wird es bei uns keine geben. Wir möchten möglichst keine Hürden für den Zugang zu watson schaffen, weil wir glauben, es sollten sich in einer Demokratie alle jederzeit und einfach mit Informationen versorgen können. Falls du uns dennoch mit einem kleinen Betrag unterstützen willst, dann tu das doch hier.

Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen?

(Du wirst zu stripe.com (umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)

Oder unterstütze uns mit deinem Wunschbetrag per Banküberweisung.

Nicht mehr anzeigen

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

1.1 Millionen: Blocher erhält einen Teil seiner Bundesrats-Rente

Alt Bundesrat Christoph Blocher soll sein nachträglich eingefordertes Ruhegehalt im Umfang von fünf Jahren erhalten – das entspricht rund 1,1 Millionen Franken. Dies hat die Landesregierung am Mittwoch entschlossen.

Künftig will der Bundesrat die nachträgliche Auszahlung von Ruhegehältern ganz ausschliessen, wie er mitteilte. Bis die entsprechende Regelung vorliegt, will der Bundesrat bei einem entsprechenden Antrag Ruhegehälter höchstens bis fünf Jahre nachträglich ausbezahlen. Davon …

Artikel lesen
Link zum Artikel