«Wir sehen, wie EU-Gelder in mittel- und osteuropäischen Ländern in Kohle, Gas und veraltete Transportsysteme gesteckt werden», teilte Markus Trilling von der Organisation CEE Bankwatch Network und Friends of the Earth am Dienstag in Brüssel mit.
Bei den betroffenen Ländern handelt es sich um Tschechien, Lettland, Estland, Litauen, die Slowakei, Ungarn, Rumänien, Polen und Kroatien. Als Folge schlechter Ausgabestrategien für EU-Gelder und einen Mangel an Klimaverpflichtungen werde Europas Abkehr von fossilen Brennstoffen behindert.
Der Studie zufolge wird etwa in Polen und Tschechien unter dem Deckmantel des Umweltschutzes finanzielle Unterstützung für das Auswechseln alter Kohleheizkessel für vermeintlich moderne angeboten.
Nach Angaben der EU-Kommission ist es in Polen und Tschechien unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt, auch in fossile Energiequellen zu investieren — etwa, um Energiearmut zu bekämpfen. Grundsätzlich sollten die EU-Fördermittel genutzt werden, um weitere private Investitionen anzuziehen, sagte ein Sprecher von EU-Regionalkommissarin Corina Cretu.
Die EU unterstützt Massnahmen zum Energieeinsparen und der Verbesserung der Energieeffizienz sowie zur Nutzung erneuerbarer Energien unter anderem durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). (wst/sda/dpa)
