Schweiz
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Parlamentarier debattieren am ersten Tag der Wintersession der Eidgenoessischen Raete, am Montag, 26. November 2018 im Nationalrat in Bern. (KEYSTONE/Anthony Anex)

Heute und morgen wird im Nationalrat die Debatte zur Totalrevision des CO2-Gesetzes geführt. Bild: KEYSTONE

Höhere CO2-Abgaben und Benzinpreis-Aufschlag – die wichtigsten Punkte der Klimadebatte

Auf den Hitzesommer folgt die grosse Klimadebatte. Heute Montag und morgen Dienstag wird der Nationalrat entscheiden, wie stark und mit welchen Massnahmen die Schweiz ihre Treibhausgasemissionen senken soll. Es zeichnen sich harte Auseinandersetzungen ab.



So stehen die Parteien zur Totalrevision

Mit der Totalrevision des CO2-Gesetzes will der Bundesrat die Verpflichtungen aus dem Klimaabkommen von Paris erfüllen und die Klimapolitik nach 2020 festlegen. Die SVP lehnt dies ab. Sie beantragt dem Rat, auf die Gesetzesvorlage nicht einzutreten.

Bundespraesident Alain Berset, links, und Bundesraetin Doris Leuthard diskutieren am Ende einer Medienkonferenz zu den eidgenoessischen Abstimmungen, am Sonntag, 23. September 2018 in Bern. (KEYSTONE/Peter Klaunzer)

Doris Leuthard und Alain Berset nehmen an der Uno-Klimakonferenz (3. bis 14. Dezember) in Polen teil. Bild: KEYSTONE

Die Grünen möchten diese an den Bundesrat zurückweisen mit dem Auftrag, dem Parlament einen anderen Vorschlag zu unterbreiten. Sie fordern eine raschere Senkung der Treibhausgasemissionen. Folgt der Rat seiner Kommission und tritt auf die Vorlage ein, beginnt die Detailberatung.

Schon der Zweckartikel gibt zu reden. Aus Sicht des Bundesrates soll die Schweiz einen Beitrag dazu leisten, den globalen Temperaturanstieg auf weniger als 2 Grad zu beschränken. Eine rechte Minderheit will diesen Passus streichen, eine linke Minderheit möchte als Ziel einen Temperaturanstieg von deutlich unter 2 Grad, möglichst 1.5 Grad im Gesetz verankern.

Die Auswirkungen des CO2-Ausstosses

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Video: srf/SDA SRF

Umstrittenes Reduktionsziel der Treibhausgase

Noch umstrittener ist das Reduktionsziel. Geht es nach dem Bundesrat, soll die Schweiz die Treibhausgasemissionen bis 2030 um 50 Prozent unter das Niveau von 1990 senken. Die Reduktion soll zu mindestens 60 Prozent durch Massnahmen im Inland erreicht werden. Die Nationalratskommission folgte dem Bundesrat.

Allerdings entschied sie sich mit knapper Mehrheit dafür, überhaupt eine Inlandquote im CO2-Gesetz aufzuführen. Zur Debatte stehen eine Reduktion um 60 statt 50 Prozent ohne festgelegten Inlandanteil, ein Inlandanteil von 50 Prozent und von mindestens 75 Prozent.

Fakten rund um den Energieverbrauch in der Schweiz

Standards für Gebäude

Zu den Massnahmen gehört – wie bereits heute – die Sanierung von Gebäuden. Dafür sind die Kantone zuständig. Umstritten ist, ob sie für Neubauten und bestehende Bauten Gebäudestandards erlassen sollen, wie der Bundesrat es vorschlägt.

Weiter muss der Nationalrat entscheiden, was geschehen soll, wenn die Ziele nicht erreicht werden. Der Bundesrat möchte für diesen Fall im Gesetz Grenzwerte vorsehen. Die Kommission will ihn lediglich ermächtigen, dem Parlament die Einführung eines Gebäudestandards zu beantragen.

Der weltweit erste kommerzielle CO2-Sauger steht in Hinwil

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Video: srf

Umweltfreundlichere Autos

Beim Verkehr sind ebenfalls Massnahmen geplant. Wie bisher sollen die Emissionsvorschriften für neue Autos schrittweise verschärft werden, im Gleichschritt mit der EU. Die Importeure müssen Vorgaben zu den durchschnittlichen CO2-Emissionen erfüllen. Importieren sie zu viele Autos mit hohem Ausstoss, müssen sie Sanktionen zahlen.

Ein Autofahrer laedt sein Elektroauto im Schnellmodus auf, anlaesslich der Einweihung der ersten Ladestation fuer Elektroautos, an der Autobahnraststaette San Gottardo Sud Stalvedro, in Quinto, Tessin, am Dienstag, 9. August 2016. Die Ladestation wurde vom Schweizer Unternehmen GOtthard FASTcharge AG errichtet, mit dem Ziel, eine Hochleistungs-Ladeinfrastruktur fuer Elektrofahrer bereit zustellen, an der in 10 Minuten bis zu 100km Reichweite nachgeladen werden kann. (KEYSTONE/TI-PRESS/Carlo Reguzzi)

In den Schweizer Strassen sind vermehrt Elektroautos unterwegs.  Bild: KEYSTONE/TI-PRESS

Die Hersteller und Importeure fossiler Treibstoffe sind seit 2013 verpflichtet, einen zunehmenden Anteil der CO2-Emissionen aus dem Verkehr zu kompensieren. Bisher war dieses Instrument auf die Kompensation im Inland ausgerichtet. Ab 2020 soll die zu kompensierende Emissionsmenge erhöht werden. Im Gegenzug könnten auch im Ausland erbrachte Reduktionsleistungen angerechnet werden.

Die besten Elektroautos, die man bereits kaufen kann:

Preisaufschlag auf Benzin

Der Anteil der CO2-Emissionen, der kompensiert werden muss, kann bis auf 90 Prozent erhöht werden. Nach dem Willen des Bundesrates sollen mindestens 15 Prozent in der Schweiz kompensiert werden, die Kommission will den Inlandanteil auf 20 Prozent festlegen. Die Massnahme verteuert den Benzinpreis.

Die Kommission will den Aufschlag auf den Liter Treibstoff aber begrenzen, und zwar auf maximal 8 Rappen. Eine Minderheit will den Preisaufschlag bei 5 Rappen deckeln, andere Minderheiten schlagen einen Deckel bei 12, 13 oder 20 Rappen vor. Der Entwurf des Bundesrates sieht keine Deckelung vor.

Der CO2-Fussabdruck von Herr und Frau Schweizer ist massiv

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Video: srf

Höhere CO2-Abgabe

Teurer wird auch das Heizöl. Hier ist der Maximalsatz für die CO2-Abgabe auf Brennstoffen umstritten. Der Bundesrat möchte diesen von 120 auf 210 Franken pro Tonne CO2 erhöhen. Heute wird ein Teil der Gelder für Gebäudesanierungen verwendet. Diese Teilzweckbindung der Abgabe soll nach dem Willen des Bundesrates 2025 auslaufen.

Die Nationalratskommission möchte sie bis 2030 verlängern. Bis zum Auslaufen des Programms soll ein Drittel des Ertrags aus der CO2-Abgabe für Gebäudesanierungen eingesetzt werden, maximal 450 Millionen Franken.

Schliesslich steht eine CO2-Abgabe auf Tickets für Flüge ab Schweizer Flughäfen zur Diskussion. Der Bundesrat sieht das nicht vor, und auch die Kommission hat sich dagegen ausgesprochen, allerdings mit knapper Mehrheit. Minderheiten schlagen eine Abgabe zwischen 12 und 30 Franken für Flüge in EU-Länder sowie zwischen 30 und 48 Franken für Flüge in andere Länder vor. Die Höhe soll von der Flugdistanz und der Anzahl der beförderten Passagiere abhängen. (sda/vom))

Die grössten Klimasünder:

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Video: watson/Ralph Steiner, Emily Engkent

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    Alle Leser-Kommentare
  • Urs Minder 03.12.2018 18:40
    Highlight Highlight Obwohl sie sich selber nicht daran halten, werden ständig neue Projekte lanciert bei denen vor allem Geld herum geschoben wird. Letztlich, soll möglichst viel davon bei einer Behörde hängenbleiben. Mit der Umwelt und dem Einführen neuer Technologien hat das nichts zu tun. Sonst hätten die vielen Milliarden schon etwas gebracht. Aber bei weitem gefehlt. Es gibt nur allerlei Subventionen für Staats-nahe Betriebe. Durch die gleichzeitig verschärften Umweltgesetze werden dann die Erfolge erzwungen. Das ginge auch ohne die Umverteilung zum Staat.
  • Jasmin Nyff 03.12.2018 17:00
    Highlight Highlight Moderner Ablasshandel im 21 Jahrhundert, je mehr du zahlst desto gesünder das Klima. Es wäre mal Zeit das alle
    mal auf etwas verzichten in Freizeit und Vergnügen. Es ist nicht nur dei Heizung, das Auto und der Arbeitsplatz der CO2 produziert, nein auch die Fliegerei, stelle mir das mal so vor 100% Klimaneutral, wie kommen den die lieben Touristen ans Urlaubsziel aber auch alle diese "klugen Köpfe" die zur Zeit in Polen sind, alle zu Fuss angereist?
  • word up 03.12.2018 14:32
  • Xargs 03.12.2018 13:10
    Highlight Highlight Manchmal mag ich nicht diskutieren, dann passiert das in meinem Kopf..
    Benutzer Bild
  • dmark 03.12.2018 12:44
    Highlight Highlight Das bedeutet doch wieder nur, dass derjenige, welcher die Kohle hat, auf nichts verzichten wird.
    Besser wäre es den Verbrauch von fossilen Stoffen generell zu senken, in dem man z.B. als eine Massnahme erst gar keine leistungsstarken "Spassmobile" mehr zulässt.
    Wofür braucht man in der Schweiz Personenfahrzeuge, welche mehr als z.B. 150 PS haben, wenn die höchste erlaubte Geschwindigkeit 120 KM/h beträgt?
  • Knut Knallmann 03.12.2018 11:25
    Highlight Highlight Auch noch ein schöner Nebeneffekt von Klimaschutz: Weniger Abhängigkeit von Öl und Gas produzierenden Staaten mit normalerweise eher befremdlichen Demokratieverständnis und mehr Wertschöpfung im eigenem Land. Und ich dachte immer die Bürgerlichen sind für eine unabhängige Schweiz - Tatsächlich machen Sie sich mit ihrer ewiggestrigen Verkehrs und Klimapolitik stark vom Ausland abhängig...
  • Christian Mueller (1) 03.12.2018 11:14
    Highlight Highlight Für 16 Milliarden franken kaufen wir jährlich Öl und Treibsoffe aus fossilen Energien ein. Warum ehen die rechten und bürgerlichen nicht ein, dass Umweltschutz sich lohnen würde. Wenn diese Energie hier produziert würde. Ah, sie werden von der Öllobby finanziert... Ist nicht Rösti sogar Präsident der Erdölvereinigung?
  • kuhrix 03.12.2018 10:44
    Highlight Highlight Die Fliegerei? Die Schifffahrt? Die Landwirtschaft?
    Ach nein, die haben ja starke Lobbys. Man gängelt lieber den einfachen Bürger und erhöht den Benzinpreis. Es müssen konsequent alle Federn lassen, sonst wir das nichts mit den Zielen.
  • word up 03.12.2018 10:19
    Highlight Highlight ich frage mich grundsätzlich, warum über wichtige klimaziele so ein grosser aufwand betrieben wird. mit der natur lässt sich schlicht und einfach nicht verhandeln! da können parteien noch lange über eine "optimale" lösung diskutieren. fact ist, wir schaffen uns zukünftig massive probleme, wenn jetzt gehandelt wird!

    die wissenschaftliche evidenz ist längst da. hopp schwitz!
    • word up 03.12.2018 10:26
      Highlight Highlight *wenn jetzt nicht gehandelt...
    • "Sünneli" 03.12.2018 11:39
      Highlight Highlight Du meinst wohl entweder "fact ist, wir schaffen uns zukünftig massive probleme, wenn jetzt NICHT gehandelt wird!" oder "fact ist, wir ERSPAREN uns zukünftig massive probleme, wenn jetzt gehandelt wird!"
    • word up 03.12.2018 12:40
      Highlight Highlight genau ;)
  • kyuss 03.12.2018 10:13
    Highlight Highlight Über den grössten Klimakiller wird nicht mal ansatzweise geredet: 51% der weltweit produzierten Treibhausgase stammen aus der Nutztierhaltung d.h wir sollten alle viel weniger Fleisch essen (am besten keines) und weitgehend auf Milch verzichten. Aber das will kaum jemand hören und ist politisch heisses Eisen, das kaum jemand anfassen will.... Für Interessierte: "Cowspiracy" auf Netflix.
    • "Sünneli" 03.12.2018 11:42
      Highlight Highlight Jede Tonne CO2 sollte genau gleich besteuert werden. Egal wer oder was sie emittiert. Egal ob im Inland oder im Ausland.
    • Leider Geil 03.12.2018 12:30
      Highlight Highlight Dr. Oec. Klingt fair. Was ist mit Methan unf co?
  • Nik G. 03.12.2018 09:19
    Highlight Highlight Der Bundesrat soll auch seine Tankerflotte mit CO2 Abgaben besteuern.
  • Todesstern 03.12.2018 09:17
    Highlight Highlight Uh habe da schon eine Voranhung, Gebäudesanirung, dann steigen die Mieten. 😁 Was bin ich doch für ein Schelmm.
    • Posersalami 03.12.2018 09:56
      Highlight Highlight Gebäude müssen aber mal saniert werden. Nach 30 Jahren sind die Fenster im Eimer, das Dach wird langsam undicht und die Haustechnik muss irgendwann auch erneuert werden.

      So ist das eben!
    • Todesstern 03.12.2018 12:16
      Highlight Highlight Nichts ist für die Ewigkeit.
  • In vino veritas 03.12.2018 09:12
    Highlight Highlight Leider wird immer noch nicht genug in erneuerbare Energien investiert. Es könnten z. B. PV-Anlagen gefördert werden und damit einhergehend wäre es auch vergleisweise preiswert, E-Autos wie in Norwegen zu fördern (grüner Strom, keine gigantische Netzwerkinfrastruktur). Auch könnte man den Kerosin besteuern, umweltfreundliches Verhalten belohnen (notfalls finanziell) usw. Je mehr wir heute daran setzen, den Klimawqndel zu bekämpfen, desto mehr werden wir im Zukunft profitieren. Das kann gerade auch für den Wirtschaftsstandort Schweiz ein Vorteil sein. Aber teilweise halt erst in 20 Jahren...
  • Posersalami 03.12.2018 08:52
    Highlight Highlight Viel zu wenig um eine Lenkung zu erzielen, zB. bei der Reduktion des Autoverkehrs aber zu viel, als dass die Bürgerlichen die Massnahmen akzeptieren werden.

    Meine Prognose: es gibt einen faulen Kompromiss wogegen die SVP dann das Referendum ergreift. Mit ungewissen Ausgang an der Urne.
    • MachoMan 03.12.2018 10:11
      Highlight Highlight Wer Spendet bestimmt! Die grossen Spender und Autoimporteure, wie die Emil Frey Gruppe oder auch die Spediteure wie Planzer und Giezendanner, bestimmen die Klimapolitik der SVP. SVP-Präsident Albert Rösti, der als Swissoil-Präsident amtet, darf natürlich seine Geldgeber auch nicht enttäuschen.
    • Posersalami 03.12.2018 12:16
      Highlight Highlight Planzer hat was mit der SVP zu tun?

      Mist, denen hab ich grad 2 grössere Aufträge erteilt. Gut, beim nächsten mal werden die nicht berücksichtigt.
    • Dominik Treier (1) 03.12.2018 12:41
      Highlight Highlight Und wieder der Beweis, dass die SVP ihre frühere Stammwählerschaft, die Bauern, nur nich hinters Licht führt... Weil man als Banker oder Lobbyist ja keine Angst zu haben braucht wenn im Sommer die ganze Ernte vertrocknet...
    Weitere Antworten anzeigen
  • andrew1 03.12.2018 08:33
    Highlight Highlight Selbverständlich lassen sich die treibhausgase auf das niveau von 1990 bringen mit 8.5 millionen menschen und jedes jahr ca. 60000 mehr🤦‍♂️🤦‍♂️🤦‍♂️🤦‍♂️
    Rechnen wir es doch besser in pro-kopf ausstoss.
    • "Sünneli" 03.12.2018 11:44
      Highlight Highlight Zuerst das Ziel formulieren (unabhängig von der Anzahl Menschen), dann auf die Anzahl Menschen herunterbrechen, damit man weiss, wieviel jeder/jede einsparen muss.
  • dracului 03.12.2018 08:04
    Highlight Highlight Politiker und Parteien sind wie Feuerwehleute, die sich streiten vor einem brennenden Haus. Vielleicht gibt es Feuer, die sich mit Reden löschen lassen? Die Natur ist kein Verhandlungspartner und kann auch ohne Menschen munter weiter existieren und reagiert höchstens auf Taten und nicht auf Worte.
  • dreifünf 03.12.2018 07:44
    Highlight Highlight Wie wäre es wenn man das schweizer Volk mal auf Umweltverschmutzungsfaktor Nr. 1 aufmerksam macht?
    -> Fleischkonsum/Viehzucht
    • word up 03.12.2018 10:10
      Highlight Highlight dreifünf hat recht! jeder blitz zeugt von unwissen!
    • "Sünneli" 03.12.2018 11:45
      Highlight Highlight Nö. Da wären ja die Bauern betroffen. Geht gar nicht.
    • word up 03.12.2018 13:07
      Highlight Highlight du musst es ja wissen!
  • Domino 03.12.2018 07:39
    Highlight Highlight Ein grosses Schiff verursacht etwa gleichviel Abgase wie 70‘000 PKW. In Hamburg wurde der Autoverkehr um die Messsratation umgeleitet und nun zeigt sie mehr an als vorher. International bringen Politiker wieder mal nichts zustande, dafür werden die kleinen sanktioniert.
    • MachoMan 03.12.2018 10:15
      Highlight Highlight Dieser Beitrag wurde gelöscht. Bitte beachte die Kommentarregeln.
    • MachoMan 03.12.2018 11:23
      Highlight Highlight Wie erklären Sie, dass Stuttgart ohne Schiffsverkehr mitunter die schlechteste Luft in Deutschland hat?
      Merke: Treibhausgase (Co2 ) sind nicht gleich Luftschadstoffe.
      Womit ich aber nicht die Schifffahrt verteidigen möchte, da sie mit Ihrem hoch belastetem Schweröl auch zur Umweltverschmutzung beitragen.
    • Domino 03.12.2018 12:55
      Highlight Highlight Wer schon mal in Stuttgart war, weiss dass dieses in einem Kessel liegt. Darüber hinaus befindet sich die Messanlage direkt an am Neckartor, wo viel Stau ist. Neben dran sind gleich die Gleise des Hauptbahnhof und dessen Beschleunigungsstrecke. In Deutschland fahren rekativ viele Dieselloks, die natürlich kein Euro5 oder 6 haben. Genau diese südlichen Gleise sind nicht mal elektrifiziert.
      https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.baden-wuerttemberg-verkehrsminister-will-dieselloks-aufs-abstellgleis-stellen.b6a42bbf-cca7-4d2a-87cd-c681527f5e38.html
      Benutzer Bild
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  • Artsens 03.12.2018 07:32
    Highlight Highlight Immer nur auf die autofahrer. Dezimiert mal weltweit die flugzeug flüge. Was da jeden tag abgeht. Ach stimmt, ist ja eine lobby. Lieber das fussvolk zur kasse bringen, mit der co2. Lachhaft, unsere politik
    • word up 03.12.2018 10:11
      Highlight Highlight auch das autofahren verursacht grosse emissionen, darum!
    • olllli 03.12.2018 10:30
      Highlight Highlight Containerschiffe, Öltanker, Frachter, Kreuzfahrtschiffe laufen mit billigstem, schwerem Dieselöl; dem giftigsten Treibstoff, der überhaupt erhältlich ist. Allein die fünfzehn grössten Schiffe der Welt stossen pro Jahr so viele Schadstoffe aus wie 750 Millionen Autos, errechnete der Naturschutzbund Deutschland in einer Studie. Die Weltflotte von rund 90'000 Schiffen verbrennt etwa 370 Millionen Tonnen Treibstoff pro Jahr und pustet 20 Millionen Tonnen Schwefeloxid in die Luft.
    • Knut Knallmann 03.12.2018 11:17
      Highlight Highlight Irgendwo muss man halt mal anfangen. Whataboutism bringt das Klima auch nicht weiter...
    Weitere Antworten anzeigen
  • Kommentiert 03.12.2018 06:58
    Highlight Highlight Folgende Varianten gibt es ja Schlussendlich:
    1. Wir verändern uns und unseren Lebensstil. Das hat zur Folge das die Erde sich nicht um 2 Grad erwärmt und wir verhindern das schlimmste. (Untergang von Küstenstädten, Wassernot, Starke Wetterereignisse etc.)
    2. Wir machen weiter wie bisher es wird jedoch grosse Krisen geben z.B Mami wird unter Wasser stehen, Menschen Weltweit müssen hungern immer mehr Menschen sterben an Krebs welcher durch die Luftverschmutzung verursacht wurde und und… Schlussendlich wird das Öl so oder so ausgehen.
    Also ich wäre für Variante 1.
    • Swissbex 03.12.2018 07:58
      Highlight Highlight Da malen sie mit der Nummer 2. gerade bisschen eine Dystopie, wow. Im übrigen gibt es Krebs auch ohne Flugzeuge, der Naturkundeunterricht lässt grüssen. Ansonsten glaube ich nicht, dass der Wille für Veränderung momentan vorhanden ist, leider.
    • sunshineZH 03.12.2018 08:22
      Highlight Highlight Mit dem Öl bin ich nicht einer Meinung. Genau wie es Studien gibt, dass der Vorrat nicht reicht gibt es auch Studien welche genau das Gegenteil belegen.
    • You will not be able to use your remote control. 03.12.2018 08:56
      Highlight Highlight Ich grüss dich, es gibt auch Luftverschmutzung ohne Flugzeuge. Informier dich, Miami stand bereits unter Wasser.

      Warum willst du momentan keine Veränderung?
    Weitere Antworten anzeigen
  • Wenn Åre = Are dann Zürich = Zorich 03.12.2018 06:40
    Highlight Highlight Wieso wird die Fliegerei wieder mit Samthandschuhen angefasst?
    • Jacky Treehorn 03.12.2018 06:52
      Highlight Highlight Frage ich mich auch. Hier liegt grosses Potenzial, wenn man bedenkt wie viele Flugbewegungen täglich passieren. Scheint eine heilige Kuh zu sein.
    • sweeneytodd 03.12.2018 07:13
      Highlight Highlight Die Fliegerei ist durchaus ein grosses Problem, aber man müsste endlich die grossen Frachtschiffe in die Mangel nehmen, gegen diese wirken Flugzeuge wie die umweltfreundlichsten Transportmittel :/
    • Menel 03.12.2018 08:00
      Highlight Highlight Weils dafür zu wenige Schlupflöcher gibt, um die Bestimmungen umgehen zu können 😅
    Weitere Antworten anzeigen
  • Matrixx 03.12.2018 06:26
    Highlight Highlight Es wird sein wie immer. Grosse Diskussionen, aber ändern wird sich nichts. Hat es bisher nicht, und wird es ziemlich sicher auch zukünftig nicht.
    • andrew1 03.12.2018 08:34
      Highlight Highlight Hoffen wirs.

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