Hochnebel
DE | FR
13
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
Schweiz
Wirtschaft

157 Millionen Franken: Bundesgericht verdonnert BMW zu Riesen-Busse 

157 Millionen Franken: Bundesgericht verdonnert BMW zu Riesen-Busse 

10.11.2017, 12:0010.11.2017, 13:58
Le batiment du Tribunal Federal, photographie ce mercredi 28 octobre 2015, a Lausanne lors du Recours du Conseil central islamique suisse (CCIS) apres l'interdiction de tenir la conference annuelle du ...
Hartes Urteil vom Bundesgericht.Bild: KEYSTONE

Der deutsche Autohersteller BMW muss in der Schweiz wegen Wettbewerbsabsprachen eine Rekordbusse von 157 Millionen Franken bezahlen. Das Bundesgericht hat am Freitag eine Sanktion bestätigt, die die Weko gegen die Nobelmarke aussprach.

Die BMW AG mit Sitz in München vereinbarte mit ihren Händlern im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR), keine Fahrzeuge in Länder ausserhalb des EWR und damit in die Schweiz zu liefern. Das Bundesgericht bestätigt mit dem am Freitag publizierten Entscheid ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts und weist die Beschwerde der BMW AG ab.

Die Lausanner Richter halten fest, dass das Exportverbot zwar im Ausland veranlasst worden sei, sich aber auf die Schweiz ausgewirkt habe. Es habe eine Gebietsabschottung stattgefunden.

Die Exportklausel ist seit 2003 in den Händlerverträgen der BMW AG zu finden. Bereits in einem letztjährigen Grundsatzentscheid gegen die Elmex-Herstellerin Gaba entschied das Bundesgericht, dass Preis-, Mengen- und Gebietsabreden, die den Wettbewerb ohne Rechtfertigung stark beeinträchtigen, von der Wettbewerbskommission (Weko) geahndet werden können.

Die Lausanner Richter halten fest, dass das Exportverbot zwar im Ausland veranlasst worden sei, sich aber auf die Schweiz ausgewirkt habe. Es habe eine Gebietsabschottung stattgefunden.

Höchste rechtskräftige Busse

Die 157 Millionen Franken stellen die höchste rechtskräftige Busse dar, welche die Weko jemals verhängt hat, wie ihr Sprecher Patrik Ducrey auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda erklärte. Das Geld ist bereits nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in die Bundeskasse geflossen.

Nur höher wäre die Busse von 186 Millionen Franken gegen das Telekomunternehmen Swisscom im Zusammenhang mit dem Preis der ADSL-Vorleistungen. Allerdings ist der Fall noch vor dem Bundesgericht hängig.

Ein Viertel zu viel bezahlt

Im Oktober 2010 hatte die Weko eine Untersuchung gegen BMW eröffnet. Die Weko reagierte damit auf zahlreiche Beschwerden von Schweizer Kunden, die erfolglos versucht hatten, einen Neuwagen der Marke BMW oder MINI im Ausland zu erwerben.

Zwischen Herbst 2010 und 2011 kosteten die Autos des deutschen Herstellers in der Eurozone im Durchschnitt 20 bis 25 Prozent weniger als in der Schweiz. Aufgrund des starken Frankens hätten Kunden je nach Modell 7000 bis 42'000 Franken sparen können. Wegen einer Exportverbotsklausel konnten die Kunden jedoch nicht von den Wechselkursvorteilen profitieren.

Die Weko verfügte die Sanktion schliesslich im Mai 2012. (Urteil 2C_63/2016 vom 24.10.2017) (sda)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und unseren Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
twint icon
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Das könnte dich auch noch interessieren:

13 Kommentare
Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 24 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
Die beliebtesten Kommentare
avatar
CASSIO
10.11.2017 12:09registriert Februar 2014
und können nun die kunden gegen bmw klagen? schliesslich sind sie die leidtragenden.
872
Melden
Zum Kommentar
avatar
MacB
10.11.2017 13:13registriert Oktober 2015
Schön wäre, wenn im Urteil neben der Busse stehen würde: "Alle Käufer eines Wagens im genannten Zeitraum sind um die Kursdifferenz zu entschädigen..."
352
Melden
Zum Kommentar
avatar
Toerpe Zwerg
10.11.2017 12:57registriert Februar 2014
Die Deutschen Autohersteller werden immer sympathischer.
366
Melden
Zum Kommentar
13
Rolex plant in Bulle FR Produktionsstätte mit 2000 Arbeitsplätzen

Die Genfer Rolex-Gruppe will in Bulle FR für 31.4 Millionen Franken Bauland erwerben. Darauf will der Uhrenhersteller eine Produktionsstätte mit 2000 Arbeitsplätzen errichten.

Zur Story