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WTO-Konferenz einigt sich in Nairobi auf neue Vereinbarung im Welthandel

19.12.15, 12:30 19.12.15, 16:41

Die Teilnehmerstaaten der 10. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) haben sich auf eine neue Vereinbarung geeinigt. Dies berichten mehrere übereinstimmende Quellen in Nairobi. Details sind noch nicht bekannt, doch betrifft die Vereinbarung auch den Agrarbereich.

Die USA, China, Indien, die EU, Brasilien (G5) und weitere Länder hätten sich untereinander verständigt, sagten am Samstag mehrere Personen, die den Verhandlungsdelegationen nahestehen. Im Zentrum der Diskussionen stand die Frage nach der Subventionierung von landwirtschaftlichen Exportprodukten.

Das Abkommen muss noch allen 160 Teilnehmerstaaten der Ministerkonferenz in der kenianischen Hauptstadt unterbreitet werden, unter ihnen der Schweiz. Für den Nachmittag ist eine Versammlung aller Delegationen vorgesehen, um das Abkommen von Nairobi abzusegnen.

Das erste WTO-Ministertreffen in Afrika war in die Verlängerung gegangen. Angesichts verhärteter Positionen zwischen Industrie- und Entwicklungsländern war die für Freitagmittag geplante Abschlusssitzung zunächst auf unbestimmte Zeit am Samstag verschoben worden.

Indien und China auf Oppositionskurs



Besonders umstritten war bei der am Dienstag eröffneten Konferenz die Zukunft der Doha-Entwicklungsagenda. Die USA und die EU erklärten, diese 2001 im Emirat Katar vereinbarte Agenda für die Liberalisierung des Welthandels bei gleichzeitiger Förderung der Entwicklungsländer habe keiner greifbaren Ergebnissen gebracht. Sie wollen eine Neuausrichtung der WTO mit Verhandlungen über neue Themen der Globalisierung.

Unter anderem Indien und China lehnen dies ab. Sie befürchten ihren Doha-Status als Entwicklungsländer und damit verbundene Vorteile zu verlieren.(wst/sda)

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