Schweiz
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Gemeinde Trimmis GR muss anerkannten Flüchtling einbürgern



ZUR EIDGENOESSISCHEN ABSTIMMUNG VOM 12. FEBRUAR 2017 ÜBER DIE ERLEICHTERTE EINBUERGERUNG VON PERSONEN DER DRITTEN AUSLAENDERGENERATION STELLEN WIR IHNEN FOLGENDES BILDMATERIAL ZUR VERFUEGUNG – A Swiss passport in the breast pocket of a man's shirt, photographed on December 2, 2016. (KEYSTONE/Christian Beutler)

Bild: KEYSTONE

Das Bundesgericht hat die Bürgergemeinde Trimmis GR angewiesen, einen anerkannten Flüchtling aus dem Iran einzubürgern. Der Mann lebt seit bald 30 Jahren in der Gemeinde.

Das Bundesgericht hält in einem am Montag publizierten Urteil fest, dass die Nichteinbürgerung auf zum Teil nachgeschobenen und sachfremden Gründen beruhe.

So hatte es an der Versammlung der Bürgergemeinde im November 2016 nur vier Voten gegeben, die tatsächlich im Zusammenhang mit den Einbürgerungsvoraussetzungen standen.

Ansonsten diskutierte die Versammlung vor allem darüber, dass der Beschwerdeführer zuvor ans Bundesgericht gelangt war, weil man ihn im ersten Anlauf nicht eingebürgert hatte.

Dies wurde als «Zwängerei» bezeichnet. Ausserdem sagte jemand, dass man nicht jeder «Unvernunft» zustimmen und sich einem Gerichtsentscheid unterwerfen müsse. Dies geht aus dem Entscheid des Bundesgerichts hervor.

Die Lausanner Richter halten fest, dass offenbar diese für die konkrete Einbürgerung sachfremde Diskussion zur Ablehnung des Gesuchs des Iraners geführt habe. Der Bürgerrat von Trimmis hatte das Einbürgerungsgesuch im zweiten Anlauf zur Gutheissung empfohlen. (Urteil 1D_7/2017 vom 13.07.2018) (sda)

Wenn die ganze Welt für ein Dorf abstimmt

Video: srf/SDA SRF

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