Schweiz
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

Die KlimaSeniorinnen blitzen vor Bundesverwaltungsgericht ab



Klimaseniorinnen

Die KlimaSeniorinnen.

Das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) musste auf das Schreiben der KlimaSeniorinnen nicht eintreten. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden und die Beschwerde des Vereins und von vier Mitgliedern abgewiesen.

In ihrem Schreiben vom Oktober 2016 an den Bundesrat rügten die KlimaSeniorinnen verschiedene Unterlassungen der Behörden im Bereich des Klimaschutzes. Sie forderten deshalb zusätzliche Massnahmen zur Reduktion von Treibhausgasemissionen einzuleiten und rechtsetzende Erlasse in die Wege zu leiten.

Die KlimaSeniorinnen stützten sich mit ihrem Begehren auf einen Artikel im Verwaltungsverfahrensgesetz. Die entsprechende Regelung sieht vor, dass jede Person, die ein schutzwürdiges Interesse hat, von einer Behörde verlangen kann, eine widerrechtliche Handlung einzustellen oder zu unterlassen, beziehungsweise die Folgen davon zu beseitigen. Vorausgesetzt ist, dass sich dieses Handeln auf öffentliches Recht stützt.

Mit diesem rechtlichen Verfahren versuchten die KlimaSeniorinnen die Behörden dazu zu verpflichten, zusätzliche Massnahmen zur Reduktion der Treibhausgasemissionen zu treffen. Die Seniorinnen rügten, dass die Bundesbehörden die ihnen gegenüber bestehenden Schutzpflichten nicht erfüllten.

Um ein solches Handeln, beziehungsweise eine entsprechende Verfügung verlangen zu können, bedarf es als Vorbedingung unter anderem einer Betroffenheit, die über jene der Allgemeinheit ausgeht. Damit sollen sogenannte Popularbeschwerden ausgeschlossen werden.

Keine besondere Betroffenheit

Die aus der ganzen Schweiz stammenden Seniorinnen hatten diese besondere Betroffenheit damit begründet, dass die Versäumnisse im Klimaschutz zu häufigeren, längeren und intensiveren Hitzeperioden führten. Und vor allem ältere Frauen seien aus physiologischen Gründen einem viel höheren Risiko hitzebedingter Gesundheitsschäden ausgesetzt.

Diese Argumentation lässt das Bundesverwaltungsgericht jedoch nicht gelten. In einem am Freitag publizierten Urteil kommt das Gericht zum Schluss, dass Seniorinnen nicht die einzige Bevölkerungsgruppe seien, die von den Auswirkungen des Klimawandels betroffen seien.

Die Folgen seien für alle Menschen, Tiere und Pflanzen spürbar. Insofern bestehe keine besondere Beziehungsnähe der Seniorinnen. Das UVEK, das den Fall behandelte, habe deshalb nicht auf das Begehren der KlimaSeniorinnen eintreten müssen.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig und kann ans Bundesgericht weitergezogen werden. (Urteil A-2992/2017 vom 27.11.2018) (aeg/sda)

15-Jährige streikt, um die Zukunft zu retten

Play Icon

Video: srf

Klimaerwärmung

Eine Hitzwelle überrollt gerade die Arktis – und das hat die Kältepeitsche damit zu tun

Link to Article

Das Geschäft mit der Katastrophe – wie der Klimawandel instrumentalisiert wird

Link to Article

Der Meeresspiegel steigt schneller als gedacht – 2100 liegt er 65 Zentimeter höher

Link to Article

Liebe Allergiker, ihr müsst jetzt stark sein: Die Pollensaison hat bereits begonnen

Link to Article

«Friederike» wütet in Europa + Acht Tote + Holländer werden von Wind mitgerissen

Link to Article

Klimaforscher Fankhauser, wie ist es, wenn ein Klimaskeptiker die US-Umweltbehörde leitet?

Link to Article

Schweizer Gletscher haben im Sommer 2017 drastisch an Eis verloren

Link to Article

«Irma» und Florida – eine Katastrophe mit Ansage

Link to Article

Klima-Kämpfer Al Gore ist zurück – und könnte helfen, Trumps Aufstieg zu verstehen

Link to Article

Das Jahr 2016 brach etliche Klimarekorde

Link to Article

Klimaanlage ohne Strom: ETH-Forscher entwickelt Kühlvorhang

Link to Article

Ein gigantischer Eisberg – so gross wie das Wallis – ist in der Antarktis abgebrochen

Link to Article

«Erneuerbare» sind schon 2020 die billigste Form der Energieerzeugung

Link to Article

Stephen Hawking warnt vor Trump: «Auf der Erde könnten bald 250 Grad herrschen»

Link to Article

Klima-Abkommen: Wer bei uns den Trump macht

Link to Article

«Internationale Schande»: Weltweites Entsetzen über Trumps Entscheid zum Pariser Abkommen

Link to Article

«Zum Schutz der US-Bürger» – Trump kündigt Pariser Klima-Abkommen

Link to Article

Die Macht der Natur: Das waren die 5 tödlichsten Wetterkatastrophen der Geschichte

Link to Article

Mitteleuropa und das Geheimnis des roten Sonnenflecks

Link to Article

Trump-Regierung verschiebt Entscheidung über Pariser Klima-Abkommen

Link to Article

Der wahre Grund für die «Klimapause»: ETH-Forscher heizen Klimaskeptikern ein

Link to Article

Mehr Tropennächte, weniger Schnee – Schweiz reagiert besonders empfindlich auf Klimawandel

Link to Article

Wo bleibt das Sauwetter? Die Schweiz erlebt den trockensten Winter seit 40 Jahren

Link to Article

20 Vorher-nachher-Bilder, die zeigen, wie krass wir unsere Welt verändert haben

Link to Article
Alle Artikel anzeigen

Abonniere unseren Newsletter

2
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
2Alle Kommentare anzeigen

Eine Hitzwelle überrollt gerade die Arktis – und das hat die Kältepeitsche damit zu tun

15 Grad zu warm! In Teilen Grönlands und der Arktis herrscht derzeit Sommer mitten im Winter. Das Klima spielt so richtig verrückt. Und lässt die Temperaturen in Europa purzeln. 

Jetzt haben wir dann genug gebibbert! Die sibirische Kältepeitsche hat die Schweiz aber auch heute am Mittwoch weiterhin fest im Griff. 

Währenddessen erlebt die Arktis und Ost-Grönland eine regelrechte Hitzewelle. Die Temperaturen liegen dort derzeit ganze 15 Grad über dem saisonalen Durchschnitt! Im tiefsten Winter erleben die Eisbären einen viel zu frühen Sommer.  

«Der Temperaturanstieg in den letzten Tagen ist extrem. Im Februar verzeichnen wir Temperaturen wie sonst im …

Artikel lesen
Link to Article