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Satanische Erdogan-Verse: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Jan Böhmermann

Das Schmähgedicht des ZDF-Satirikers Böhmermann auf den türkischen Präsidenten wird zum Fall für die Justiz: Nach «Spiegel»-Informationen ermittelt bereits die Staatsanwaltschaft Mainz.

Matthias Gebauer und Sven Röbel



Ein Artikel von

Spiegel Online
Bild

Jan Böhmermann im Visier der Staatsanwaltschaft.
bild: zdf

Wegen eines umstrittenen Schmähgedichts auf den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hat die Staatsanwaltschaft Mainz nach «Spiegel»-Informationen strafrechtliche Ermittlungen gegen den Satiriker und Moderator Jan Böhmermann eingeleitet.

Wie die Leiterin der Ermittlungsbehörde, Andrea Keller, auf Anfrage bestätigte, sei ein Ermittlungsverfahren wegen Verdachts der Beleidigung von Organen oder Vertreter ausländischer Staaten eingeleitet worden. Der Paragraf 103 des Strafgesetzbuchs sieht im Fall einer Verurteilung eine Haftstrafe von drei Jahren vor.

Zuvor seien «bei der Staatsanwaltschaft Mainz bislang rund 20 Strafanzeigen von Privatpersonen eingegangen», sagte Keller am Mittwoch. «Die bereits eingegangen und mutmasslich noch eingehenden weiteren Anzeigen werden alle in einem Ermittlungsverfahren zusammengeführt und bearbeitet», sagte die Juristin.

Auch erste Schritte für das Verfahren sind bereits geplant. «Zur Sicherung der Beweise wird beim ZDF ein Mitschnitt der Sendung angefordert werden», so die Oberstaatsanwältin. Umgehend habe man auch das Bundesjustizministerium unterrichtet, «um zu klären, ob seitens der Türkei bzw. ihres Staatsoberhauptes ein Strafverlangen gestellt wird».

Das Gedicht hatte innerhalb der Bundesregierung in den letzten Tagen für massive Aufregung gesorgt. Laut einem Bericht des «Tagesspiegel» warnten bereits am Sonntag Juristen im Auswärtigen Amt (AA), dass gegen Böhmermann wegen der schmähenden Worte gegen Erdogan ein Strafverfahren wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts eingeleitet werden könne.

Demnach hatte das AA am Sonntag, kurz vor einem länger vereinbarten Telefonat zwischen Kanzlerin Angela Merkel und dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu, geprüft, ob die Satire von Böhmermann den Straftatbestand des Paragrafen 103 erfüllen könnte.

Türkei verhaftet Journalisten

Kurz danach telefonierte Merkel mit ihrem türkischen Kollegen. Ihrem Sprecher zufolge waren sich die beiden einig, dass der als eine Art Schmähgedicht vorgetragene Sketch «bewusst verletzend» war und deswegen vom ZDF kurz nach der Ausstrahlung auf der Online-Mediathek gelöscht wurde.

Die direkte Einmischung der Kanzlerin zeigt, wie heikel der Fall mittlerweile für die Regierung ist. Merkels Sprecher betonte in diesem Zusammenhang, die Kanzlerin habe auch auf die geltende Presse- und Meinungsfreiheit hingewiesen. Diese sei aber nicht schrankenlos. Das Schmähgedicht war am 31. März in der Sendung «ZDF Neo Royal» ausgestrahlt worden. Am nächsten Tag entfernte der Sender den Beitrag aus seiner Online-Mediathek, da er "nicht den Ansprüchen der Satire" genüge.

Wie das Verfahren ausgeht, ist kaum abzusehen. Laut Experten erscheint es ziemlich unwahrscheinlich, dass Böhmermann wegen des Schmäh-Gedichts tatsächlich mit einer Freiheitsstrafe rechnen muss. Selbst gegen die Verhängung einer Geldstrafe gibt es demnach viele Argumente. Gleichwohl muss die Staatsanwaltschaft feststellen, ob es sich um eine Beleidigung handelt oder nicht – schon dieser Befund ist politisch brisant.

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    Alle Leser-Kommentare
  • wolkenesser 08.04.2016 12:31
    Highlight Highlight Wilkommen im 21. Jahrhundert dem Jahrhundert der political correctness in dem humor systematisch ausgerottet wird und die Leute das Lachen verlernt haben.
  • H1o 07.04.2016 09:43
    Highlight Highlight Böhmermann hat die sachlich und auf Tatsachen beruhende fundierte richtig gut gemachte Satire von Extra3 mMn definitiv abgewertet! (und somit Erdogan geholfen).

    Durch die "hauptsache ich schieß auch noch was raus und häng mich an die Erfolgswelle von Extra3" und die "Egal wie - ich brauch Quote" Mentalität von Böhmermann hat Erdogan jetzt sogar (berechtigte) Argumente das die anderen Nationen Lügen und beleidigen!
    NACH Extra3 und VOR Böhmermann sah das noch ganz anders aus..
  • Qwertz 06.04.2016 22:59
    Highlight Highlight Also... Das Video auf YouTube ist/war tatsächlich ehrverletzend. Die in den Kommentaren hier verlinkte Version ist es nicht. Was ich mich jetzt frage: Haben die in der Mediathek die komplette Version online oder konnte man auch die gekürzte dort sehen? Ich finde die vollständige Version völlig in Ordnung und nicht beleidigend, schliesslich wird alle paar Sekunden betont, dass diese Schmähkritig illegal ist. Wie die Version ohne Zusammenhang und ohne die Kommentare während des Gedichts.
  • Glutaeus maximus 06.04.2016 22:43
    Highlight Highlight Aber Jan hat doch Polizei? ;)
    • Mortimer 06.04.2016 23:57
      Highlight Highlight hat der andere leider auch und Anwälte und Richter und sogar noch Panzer :-/
  • LeChef 06.04.2016 22:18
    Highlight Highlight Verspäteter Aprilscherz...?
  • Amadeus 06.04.2016 20:41
    Highlight Highlight Ich finde Neo Magazin Royale sonst jeweils gut gelungen. Aber mit dieser Schmähkritik, um zu zeigen, wie weit man gehen kann in Deutschland, konnte ich nichts anfangen. Das war mir persönlich zu plump.
    • H1o 07.04.2016 09:51
      Highlight Highlight kann mich hier nur anschließen.

      Ich gehe sogar soweit, das er damit erdogan eher geholfen als geschadet hat.
  • Bonifatius 06.04.2016 20:33
    Highlight Highlight Böhmermann sagt im Video selbst, dass ein solches Schmähgedicht (was er nachher vorliest) in Deutschland (!) strafbar ist - und dass man dies in der Datenbank nachher vielleicht löschen müsste. Er fordert zudem die Leute auf dies nicht nachzumachen, da man sonst angezeigt werden kann. Er geht also sehr bewusst und wohl informiert dieses Risiko ein... Entrüstung ist m.M. nun einfach fehl am Platz. Satire? Vielleicht. Förderlich für die in Europa angespannte (Flüchtlings-) Politik und die durchaus berechtigte Kritik an Erdogan ist diese Folge sicherlich nicht.
    • WHU89 06.04.2016 22:22
      Highlight Highlight es geht auch nicht darum ob es förderlich ist. mit diesem beitrag sollte gezeigt werden, wie lächerlich die kritik am extra3-song ist.
    • Citation Needed 07.04.2016 08:55
      Highlight Highlight Er dachte wohl, dass es juristisch durch das Vorgeplänkel (von wegen ist gar nicht so gemeint, ist nur ein Beispiel, darf man nicht..) entschärft würde. Hoffe, er irrt sich da nicht.
  • Hanjo 06.04.2016 20:32
    Highlight Highlight Das Gedicht mag ja verletzend sein für Erdogan, aber ist das Abschlachten von kurdischen Zivilisten nicht vielleicht sogar noch verletzender für viel mehr Menschen?
    • Bonifatius 06.04.2016 21:04
      Highlight Highlight Sicherlich. Aber mit dieser Argumentation liesse sich jede Straftat bzw, Dummheit legitimieren. M. m. kann man in diesem Fall vor der eigenen Türe wischen (bzw. Böhmermann kritisieren) ohne damit die Kurdenpolitik Erdogans gutzuheissen. Nicht falsch verstehen - ich bin auch für Meinungsfreiheit. Aber auch diese hat nun mal gesetzliche Grenzen, die man nicht unbedingt bis zuletzt ausreizen muss nur um zu zeigen dass man es kann.
    • HabbyHab 06.04.2016 22:25
      Highlight Highlight @bonifatius und was ist mit Satiremagazinen wie Charlie Hebdo? Übelst über den Islam herziehen und auch noch darin unterstützt werden von der westlichen Welt.. wurden die jemals angeklagt?
    • Bonifatius 11.04.2016 17:50
      Highlight Highlight @HabbyHab: Ich kenn die Gesetze in Frankreich nicht, daher weiss ich nicht ob man theoretisch gegen die Satire von Charlie Hebdo Strafanzeige erheben könnte.
      "... wurden die jemals angeklagt?"
      Nee, die wurden erschossen.
  • Citation Needed 06.04.2016 19:02
    Highlight Highlight PS: habe das Gedicht gelesen. Könnte man auch ignorieren. Der Name Erdogan kommt darin nicht mal vor. Ein eitler, narzisstischer Wurm dieser Erdogan, dass der wegen sowas den Pfau macht, kaum zu fassen.
    Zeigt aber auch, wie gefährlich der in seinem Ego-Süppchen dahinköchelt, der geht demnächst in die Luft. Haben nicht alle diktatorischen Unrechtsherrscher irgendwann die ultimative Paranoia-Attacke? Bei unserm Freund am Bosporus ist dieser Moment scheinbar gekommen, jetzt bloss nicht nachgeben!
    Ich hoffe, Deutschland hat die Eier und lässt sich dieses Theater nicht bieten.
    • TanookiStormtrooper 06.04.2016 20:24
      Highlight Highlight Der Name kommt nicht vor?
      Erste Zeile:
      Sackdoof, feige und verklemmt,
      ist Erdogan der Präsident.
      7. Zeile:
      Ja, Erdogan ist voll und ganz,
      ein Präsident mit kleinem Schwanz.
      Zeile 10:
      Pervers, verlaust und zoophil
      Recep Fritzl Priklopil.
      Und die letzte Zeile:
      Bis der Schwanz beim pinkeln brennt,
      das ist Recep Erdogan, der türkische Präsident.
    • Bonifatius 06.04.2016 20:43
      Highlight Highlight Grundsätzlich gebe ich dir recht. Dass Erdogan narzisstisch veranlagt hat und sein Land despotisch führt stimmt ohne Zweifel. Die EU (und besonders Merkel) ist aber in der Flüchtlingsproblematik auf die Zusammenarbeit mit der Türkei angewiesen. Man muss in der Politik nun mal auch vermitteln können. Das ist umso wichtiger wenn der Gegenüber ein Herrscher mit zuviel Macht ist. Das heisst nicht keine Eier zu haben.
    • Citation Needed 07.04.2016 08:44
      Highlight Highlight Interessant, Tanooki, in der Version die ich bei Silberstein nachlas ("Mitschrift" genannt), kam Erdogan echt nicht vor. Es war demfall nur ein Ausschnitt. Bin aber - mit oder ohne Nennung des vollen Namens - nach wie vor der Auffassung, dass Erdogan mit seinem beleidigten Gehabe die Sache nur noch schlimmer macht, bzw. sich damit mehr schadet, als es das Gedicht je vermocht hätte.
      Blöd für Böhmermann, denn wenn er den Nachnamen rausgelassen hätte, dann hätt er jetzt juristisch eine einfachere Aufgabe vor sich.. :-/
  • Citation Needed 06.04.2016 18:54
    Highlight Highlight Erdogan ist grössenwahnsinnig. Zaman hatte Beweise für Waffenlieferungen der Türkei an den IS, Erdogan hatte diese immer dementiert. So die Vorgeschichte. Inzwischen wurde Zaman auf Regierungskurs gebracht, den Chefredaktoren droht lebenslänglich. Das Schlimmste: bei Zaman (und anderen) ging es nicht um Satire, sondern um Fakten. Als Erdogans AKP bei den Parlamentswahlen abserbelte liess er den Kurdenkonflikt eskalieren, die blutige Rechnung ging auf, die Opposition knickte ein. Der Typ ist krank, ein machtgieriger, eitler Egomane. Und jetzt klagt er auf Ehrverletzung? Welche Ehre denn?
  • Digichr 06.04.2016 18:36
    Highlight Highlight 20 Strafanzeigen? Sind das einfach Spiesser oder beledigte Erdogan Fans?
  • Mumped 06.04.2016 18:24
    Highlight Highlight Da das Originalvideo nun auch nicht mehr auf YouTube zu sehen ist, hier n anderer Link: http://www.dailymotion.com/video/x41dhpi_recep-tayyip-erdogan-ein-gedicht-von-jan-bohmermann-komplett_fun
    • Citation Needed 07.04.2016 08:53
      Highlight Highlight Danke für den Link! Hatte es (unvollständig noch dazu) bisher nur gelesen... der Text allein ist pointless. Das ganze, äh, ich fands nicht unwitzig.
      *wegduck*
  • TanookiStormtrooper 06.04.2016 18:20
    Highlight Highlight Der Erdogan und andere Despoten kapieren einfach nicht, dass man auf sowas NIEMALS reagieren sollte. Am Ende macht man es nämlich nur schlimmer.
    Sogar Kohl war es relativ egal, als die Ärzte ihm ein Lied "gewidmet" haben.
    Play Icon
  • rolf.iller 06.04.2016 18:05
    Highlight Highlight Böhmermann hat sich nichts zu Schulden kommen lassen. Der Beitrag ist ein klares Statement dafür, dass in einer Demokratie mit Pressefreiheit kritische Satire erlaubt sein muss, auch wenn diese der "Elite" nicht schmeckt.

    Er macht zeigt dann, dass auch Satire seine Grenze hat, nämlich dort wo die Kritik aus persönlichen Beleidigungen besteht und schiebt dann als Beispiel einer solchen unzulässigen Schmähkritik als Anschauungsbeispiel sein Gedicht nach.

    Die Aussagen im Gedicht, sind klar erkennbar krass überzogen.

    Bei regulärer Satire hat kein Botschafter sich zu rechtfertigen.
    • exeswiss 07.04.2016 02:22
      Highlight Highlight ach? indem man es als anschauungsbeispiel tarnt, darf man es senden? darf ich auch jemand straffrei als anschauungsbeispiel ermorden, damit ich zeigen kann, dass man das nach dem gesetz nicht darf?
  • Kstyle 06.04.2016 17:52
    Highlight Highlight Der Erdogan will sein Osmanisches Reich zurück. Gibt es bei uns dieses Gesetz auch das man ausländische Politiker nicht beleidigen darf? Egal ich machs trotzdem. Er hat paralellen zum Diktator vor 80 Jahren.
  • DerTaran 06.04.2016 17:49
    Highlight Highlight Ich bin wahrlich kein Erdogan Freund (Ich halte ihn für schuldig einen Krieg mit den Kurden angezettelt zu haben, nur um die Wahlen zu gewinnen), aber das Zitat er wäre Pädophil, welches ich nur auf Watson nachlesen konnte (ich habe das Video nicht gesehen), erscheint mir tatsächlich als ehrverletzend.
    • rolf.iller 06.04.2016 17:52
      Highlight Highlight Na dann, kuck es Dir an:
      https://vimeo.com/161239070

      Die ganze Sequenz mit der ganzen Einleitung und anschliessenden Kommentaren. Muss man auch sehen, um das "Schmähgedicht" zu verstehen.
    • saukaibli 06.04.2016 18:14
      Highlight Highlight Dann musst du dir das Video anschauen und zwar den ungekürzten Mitschnitt inklusive Böhmermanns Kommentaren dazwischen. Das Gedicht war nicht annähernd so ehrverletzend wie das Verhalten Erdogans und vor allem überhaupt nicht ernst gemeint.
    • Sveitsi 06.04.2016 18:26
      Highlight Highlight Dann empfehle ich dir, das Video im Zusammenhang mit der Sendung anzuschauen. Der Text allein ist in diesem Fall irreführend.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Pisti 06.04.2016 17:32
    Highlight Highlight Die einzigen die vor Gericht gehören sind Erdogan und Merkel. Er nach Den Haag und sie vors Bundesverfassungsgericht.
  • Wilhelm Dingo 06.04.2016 17:30
    Highlight Highlight Jetzt reicht mir diese türkische Gängelei aber langsam! Was ist das denn für ein Staatpräsident der sich so aufspielt? Finger weg von solchen Menschen. Jammert vieleicht ein CH-Bundesrat wenn er durch den Dreck gezogen wird?
    • Sveitsi 06.04.2016 17:36
      Highlight Highlight Ich denke, die Staatsanwaltschaft ermittelt nicht wegen Erdogan, sondern wegen den 20 Anzeigen von Privatpersonen. Die können sie nicht einfach ignorieren. (Sowie unser Ombudsmann bei G&M.)
      Aber dass Merkel deswegen Telefonate führen und den armen Präsidenten trösten muss ... naja.
    • Pasch 06.04.2016 17:36
      Highlight Highlight Naja durch den "Dreck" werden hier Politkier kaum gezogen (aussgenommen fasnacht ;-) ) in der Regel sinds dann schon Skandale oder Skandälchen, die das ganze ins Rollen bringen.
  • manhunt 06.04.2016 17:09
    Highlight Highlight toller paragraf, um den kniefall vor einem diktator zu rechtfertigen.
  • swissda 06.04.2016 17:02
    Highlight Highlight Das... Das ist ein verspäteter Aprilscherz, oder?
  • Ürsu 06.04.2016 17:00
    Highlight Highlight das war zu erwarten. Hat der Böhnermann auch während des Gedichtes mehrmals darauf hingewiesen, dass das so nicht erlaubt wäre würde man es öffentlich rezizieren. Bin mal gespannt, was da rauskommt.
  • Sveitsi 06.04.2016 16:46
    Highlight Highlight «Zur Sicherung der Beweise wird beim ZDF ein Mitschnitt der Sendung angefordert werden»
    Na zum Glück wurde das Beweismaterial früh genug vom ZDF vernichtet. ;-)
    • TanookiStormtrooper 06.04.2016 17:19
      Highlight Highlight Ich hab mir ja in weiser Voraussicht eine Kopie gezogen...
    • Sveitsi 06.04.2016 17:28
      Highlight Highlight Psst... bloss nicht der Staatsanwaltschaft verraten! 🙊
  • sirlukaz 06.04.2016 16:40
    Highlight Highlight Tss... und was Beleidogan macht ist natürlich alles rechtmässig... *kopfschüttel*
    • Citation Needed 06.04.2016 19:14
      Highlight Highlight Beleidogan, sehr schön!
  • irational 06.04.2016 16:36
    Highlight Highlight bei dieser weiteren stillosigkeit böhmermans nicht verwunderlich. das war keine satyre sondern einfach nur eine peinlichkeit auf dem niveau eines rapbatles von 15 jährigen
    • M. Sig 06.04.2016 17:19
      Highlight Highlight Vielleicht solltest du mal schauen, ob du deine Rechtschreibung auf das Niveau von 15-Jährigen anheben kannst.
    • Kane_17 06.04.2016 17:19
      Highlight Highlight Das Niveau deiner Rechtschreibung ist unter dem, eines 15-Jährigen.
    • QQVI 06.04.2016 17:31
      Highlight Highlight SATIRE
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