Syrer sollen binnen 18 Monaten neuen Präsidenten wählen – die UNO hat die Aufsicht
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Im Bürgerkriegsland Syrien sollen in spätestens anderthalb Jahren unter UNO-Aufsicht ein neuer Präsident und ein neues Parlament gewählt werden. Das sagte der UNO-Sondergesandte Staffan de Mistura am Freitag der russischen Nachrichtenagentur Ria Nowosti.
Die Wahlen stünden auf der Tagesordnung der einwöchigen Friedensverhandlungen, die am kommenden Montag – kurz vor dem fünften Jahrestag des Beginns des Konfliktes – in Genf beginnen sollen, sagte de Mistura.
Er hoffe, dass während der ersten Phase der indirekten Gespräche zwischen syrischer Regierung und Opposition Fortschritte mit Blick auf die Bildung einer «neuen, alle Kräfte einbeziehenden Regierung» erzielt würden, erklärte der UNO-Sondergesandte. Als weitere Schritte müssten eine neue Verfassung und Neuwahlen folgen.
Der syrische Staatschef Baschar al-Assad hatte Ende Februar überraschend Parlamentswahlen für den 13. April im Bürgerkriegsland angesetzt. Die wichtigste Oppositionsgruppe, das Nationale Koordinationskomitee für Demokratischen Wandel (NCCDC), rief am Donnerstag aber zu einem Boykott der Wahl auf. Zuletzt fanden in Syrien im Mai 2012 Parlamentswahlen statt.
Moskau will Kurden am Verhandlungstisch
Russland mahnte derweil erneut die Teilnahme der kurdischen Opposition an der nächsten Runde der Syrien-Friedensgespräche an. Aussenminister Sergej Lawrow sagte in Moskau, Verhandlungen ohne die Kurden wären eine «Demonstration der Schwäche» der internationalen Gemeinschaft. Der UNO-Sonderbeauftragte müsse dafür sorgen, dass auch die Kurden am Verhandlungstisch sässen.
Die Gespräche in Genf sollen am Montag wiederaufgenommen werden. Die kurdische Partei PYD hat nach eigenen Angaben keine Einladung erhalten.
Der bewaffnete Arm der Partei, die Miliz YPG, ist zwar ein wichtiger Verbündeter der USA im Kampf gegen die Extremisten-Miliz «IS». Syriens Nachbar Türkei sieht die PYD allerdings als Terrorgruppe, weswegen die Kurden von der ersten Gesprächsrunde ausgeschlossen wurden.
Eine Sprecherin des Aussenministeriums in Moskau sagte, die Führung des syrischen Machthabers al-Assad werde erneut Delegierte zu den Gesprächen entsenden. Die Regierung in Moskau ist der wichtigste Verbündete Assads. Offiziell hat sich die Führung in Damaskus noch nicht zur Teilnahme geäussert. (sda/afp/reu)
