Die Armee sammelt ausgedientes Material – und hat keine Ahnung, was da alles rumliegt
Die Sammelwut der Männer und Frauen vom Militärdepartement ist, gewissermassen, grenzenlos. Sie macht vor ausländischen Panzern nicht Halt. In einem soeben veröffentlichten Nachprüfungsbericht stellt die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) erstaunt fest: «Das Freilichtmuseum Polygon umfasst 38 Panzer. Die EFK schätzt, dass verordnungsgemäss mindestens 28 davon nicht in die Sammlung gehören, da 10 Panzer überzählig sind und 18 von ausländischen Streitkräften stammen.»
Es geht um die Zentralstelle Historisches Armeematerial (ZSHAM), die beim Armeestab im Verteidigungsdepartement (VBS) angehängt ist (siehe Box). Die EFK publizierte 2010 einen ersten Prüfbericht zur Sammeltätigkeit der Behörde. Der Bericht fiel vernichtend aus, vieles war im Argen.
Fehlende Transparenz und Steuerbarkeit wurde festgestellt, Verflechtungen zwischen privaten Stiftungen und Trägerverein, Interessenkonflikte, fehlende Gesamtsicht der Kosten, Sicherheitsrisiken. Weiter kam heraus, dass die ZSHAM kein Inventar der gesammelten Objekte besass: «Aufgrund der fehlenden Bestandesinformationen besteht das Risiko, dass Sammlungsobjekte unbemerkt verschwinden», stand etwa im EFK-Prüfbericht.
Erneut scharfe Kritik der Aufsicht
Sieben Jahre später führte die EFK nun die Nachprüfung durch. Das Fazit ist weiterhin bitter: «Die zweite Nachprüfung wichtiger Empfehlungen – ursprünglich aus dem Jahr 2010 – hat gezeigt, dass die ZSHAM diese nicht, beziehungsweise unzweckmässig umgesetzt hat.»
Die Armee sammelt seit gut 150 Jahren vom Schnürsenkel über die Generalsuniform bis zum Panzer und zum Kampfflugzeug sämtliches Material, das ausgemustert wird. Unmengen von Objekten haben sich angehäuft, und es werden immer mehr. Dabei fehlt laut EFK weiterhin der Überblick.
«Jährlich kostet die Sammlung den Bund mindestens 7.4 Millionen Franken. Wie viel genau, kann die ZSHAM nicht beziffern, da ein eigener Kredit fehlt», steht im EFK-Bericht. Einiges wurde zwar besser, anderes aber sogar schlechter seit 2010. So schwächten die gegenwärtigen Vereinbarungen mit den drei Stiftungen und dem Nationalen Pferdezentrum in Bern die Stellung der ZSHAM gegenüber den Privaten weiter, die der Bund mit mehr als 3 Millionen Franken pro Jahr unterstützt.
Die Tendenz, zu viel zu sammeln ist gestiegen
«Die vorbehaltlose Zusicherung von Krediten beziehungsweise Abgeltungen ohne klaren Leistungsbezug ist unkorrekt», hält die EFK fest. Und: «Das teils sich widersprechende Regelwerk der ZSHAM gewährleistet nicht, dass die Sammlungsaufgabe kostengünstig, zeit- und zweckgerecht erfüllt wird.»
Zielvereinbarungen seien wirkungslos, Transparenz und Steuerbarkeit noch gesunken. Die Tendenz, zu viel zu sammeln, sei gestiegen. Das zeigt sich nicht nur bei Panzern. Auch andere laut Reglementen überzählige Objekte müssten die Sammler aussondern. Die EFK nennt als Beispiele Kadettenmaterial, Uniformen, die Geschirr- und Wagensammlung.
Auch die neue Inventarisierung wird kritisiert. So würden nur Objekte im System eingetragen, die definitiv in die Sammlung aufgenommen werden. Was «vorsorglich gesammelt» wird, taucht nicht auf. Weil auch das private Sammeln geduldet wird, «besteht das Risiko unbemerkter Verluste».
Stiftungen haben das Sagen
Laut EFK kann sich die ZSHAM gegenüber den privaten Stiftungen zu wenig durchsetzen. Warum das ist, lässt ein Blick in die gewichtig besetzten Stiftungsräte vermuten. Dort amten ehemalige Politiker wie Rita Fuhrer, Ex-SVP-Regierungsrätin Zürich, und Ex-BDP-Nationalrätin Ursula Haller gehören dort ebenso dazu wie Vertreter der Rüstungsindustrie oder ehemalige hohe VBS-Funktionäre.
Die ZSHAM nahm in einer Stellungnahme die Kritik zwar entgegen, wies sie aber teilweise zurück. Sie bestreitet etwa, dass sie «unrechtmässig handelte». So sei es zwar zutreffend, dass für allgemeines Korps-Material in der Regel zwei Exemplare eines Objekts aufbewahrt würden. Begründete Ausnahmen seien aber möglich. Heute will das VBS vertiefter zum EFK-Prüfbericht Stellung nehmen.
