DE | FR
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

Bundesrat: Parmelins Entscheid zu Bodluv-Abbruch war richtig

12.04.2017, 15:3612.04.2017, 15:46
Verteidigungsminister Guy Parmelin.
Verteidigungsminister Guy Parmelin.
Bild: KEYSTONE

Der Bundesrat stellt sich hinter Verteidigungsminister Guy Parmelin. Er hält dessen Entscheid, die Beschaffung von Boden-Luft-Raketen abzubrechen, für verständlich und nachvollziehbar. Von einer Fortsetzung des Projekts will die Regierung nichts wissen.

Das verlangen die Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) von National- und Ständerat. Gemäss ihrem Ende Januar veröffentlichten Bericht hoffen sie, dass die bisherigen Auslagen von rund 20 Millionen Franken und die bereits gewonnenen Erkenntnisse auf diese Weise doch noch einen Nutzen haben könnten.

Der Bundesrat will das bei seinen weiteren Entscheiden zur Modernisierung der Luftverteidigung berücksichtigen. Das abgebrochene Bodluv-Projekt will er aber nicht in der genau gleichen Variante wieder aufnehmen, wie er in seiner am Mittwoch veröffentlichten Stellungnahme schreibt. Anders als die GPK hält die Regierung Parmelins Entscheid nämlich nicht für voreilig.

Auch eine zweite Forderung der Geschäftsprüfungskommissionen lehnt der Bundesrat ab. Diese verlangen vom Bundesrat einen Bericht zur Frage, wie voreilige und kostspielige Entscheide von Departementsvorstehern vermieden werden können.

Es sei Teil der vorgesehenen Entscheidungsprozesse, dass der Chef des Verteidigungsdepartements als politisch Verantwortlicher in laufende Projekte eingreifen und solche auch sistieren könne, schreibt der Bundesrat dazu. Es dürfe keinen technokratischen Automatismus geben, der sich der politischen Steuerung entziehe. (sda)

Die schwersten Unfälle der Schweizer Luftwaffe der letzten Jahre

1 / 15
Die schwersten Unfälle der Schweizer Luftwaffe der letzten Jahre
quelle: epa/keystone / ti-press / samuel golay
Auf Facebook teilenAuf Twitter teilenWhatsapp sharer

Beste Armee der Welt

Alle Storys anzeigen
DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und unseren Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

Bundesrats-PK verpasst? Das sind die 5 wichtigsten Punkte

Kostenlose Corona-Tests für alle soll es ab dem 11. Oktober nicht mehr geben. Gratis testen lassen sollen sich bis Ende November nur noch Personen, die auf die zweite Impfdosis warten. Diesen Vorschlag hat der Bundesrat am Freitag in die Konsultation geschickt.

>> Coronavirus: Alle News im Liveticker.

Konkret will der Bundesrat in den nächsten zwei Monaten Antigen-Schnelltests und Speichel-PCR-Pool-Tests von Personen finanzieren, die eine erste Impfung erhalten haben, jedoch noch kein …

Artikel lesen
Link zum Artikel