Der Bundesrat stellt sich hinter Verteidigungsminister Guy Parmelin. Er hält dessen Entscheid, die Beschaffung von Boden-Luft-Raketen abzubrechen, für verständlich und nachvollziehbar. Von einer Fortsetzung des Projekts will die Regierung nichts wissen.
Das verlangen die Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) von National- und Ständerat. Gemäss ihrem Ende Januar veröffentlichten Bericht hoffen sie, dass die bisherigen Auslagen von rund 20 Millionen Franken und die bereits gewonnenen Erkenntnisse auf diese Weise doch noch einen Nutzen haben könnten.
Der Bundesrat will das bei seinen weiteren Entscheiden zur Modernisierung der Luftverteidigung berücksichtigen. Das abgebrochene Bodluv-Projekt will er aber nicht in der genau gleichen Variante wieder aufnehmen, wie er in seiner am Mittwoch veröffentlichten Stellungnahme schreibt. Anders als die GPK hält die Regierung Parmelins Entscheid nämlich nicht für voreilig.
Auch eine zweite Forderung der Geschäftsprüfungskommissionen lehnt der Bundesrat ab. Diese verlangen vom Bundesrat einen Bericht zur Frage, wie voreilige und kostspielige Entscheide von Departementsvorstehern vermieden werden können.
Es sei Teil der vorgesehenen Entscheidungsprozesse, dass der Chef des Verteidigungsdepartements als politisch Verantwortlicher in laufende Projekte eingreifen und solche auch sistieren könne, schreibt der Bundesrat dazu. Es dürfe keinen technokratischen Automatismus geben, der sich der politischen Steuerung entziehe. (sda)
Die schwersten Unfälle der Schweizer Luftwaffe der letzten Jahre
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Die schwersten Unfälle der Schweizer Luftwaffe der letzten Jahre
28. September 2016: Ein Helikopter der Schweizer Armee stürzt beim Gotthard ab. Zwei Piloten kommen ums Leben, eine Person wird verletzt.
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Über 110'000 Betreibungen wegen Serafe-Gebühren – die Sonntagsnews
Die Schwimmkompetenz in der Schweiz sinkt, Klaus Schwab unterbreitet dem WEF ein Friedensangebot und die Zahl der Betreibungen durch die Serafe hat sich verdoppelt: Das und mehr findet sich in den Sonntagszeitungen.
17 Prozent der Erwachsenen in der Schweiz haben laut einer Studie bereits einen nichttödlichen Ertrinkungsunfall erlebt. Dies zeige eine noch unveröffentlichte Befragung des Forschungsinstituts GfS im Auftrag der SLRG, die der «NZZ am Sonntag» vorlag. Demnach seien Betroffene dabei in eine Situation geraten, in der sie Angst gehabt hätten, zu ertrinken. In den meisten Fällen sei es beim Schreckmoment geblieben, doch 1 Prozent habe reanimiert werden müssen und 3 Prozent seien kurzzeitig bewusstlos gewesen. «Diese Zahlen zeigen, wie wichtig es ist, dass die Bevölkerung nicht nur schwimmen kann, sondern auch Gefahren realistisch einschätzt», sagte SLRG-Sprecher Christoph Merki zur Zeitung. Die SLRG warne zudem vor einem Rückgang der Schwimmkompetenz. 2016 hätten 6 Prozent angegeben, nicht schwimmen zu können, 2024 seien es bereits 8 Prozent. Zudem erhielten rund 13 Prozent der Kinder und Jugendlichen in der Schweiz keinen Schwimmunterricht aufgrund mangelnder Infrastruktur.
