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Hoffnungsschimmer am Horizont? Kerry und Steinmeier sehen nach Waffenruhe Fortschritte in Syrien

Trotz zahlreicher gemeldeter Gefechte sieht US-Aussenminister John Kerry die seit dem Wochenende geltende Waffenruhe in Syrien als derzeit nicht gefährdet an. Man gehe allen Berichten über Verletzungen der Waffenruhe nach, sagte Kerry am Montag.



Er appelliere aber an alle Konfliktparteien, nicht nach Wegen zu suchen, sich der Waffenruhe zu entziehen, sagte Kerry in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem deutschen Aussenminister Frank-Walter Steinmeier in Washington.

«Wir sehen uns nicht mit einer Verletzung der Feuerpause konfrontiert, sondern mit einer kompletten Annullierung»

Vorsitzender der syrischen Oppositions-Delegation

Er habe sich mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow darauf verständigt, einen Mechanismus zu entwickeln, der sicherstelle, dass alle Angriffe in Syrien wirklich der Bekämpfung der Islamistengruppen «Islamischer Staat» und Nusra-Front gälten, sagte Kerry weiter.

Beide Gruppierungen sind von der Waffenruhe ausgenommen. Das ist vor allem deshalb ein Problem, weil viele Stellungen Al-Nusras nahe an Stellungen verbündeter Milizen liegen, die durch die Feuerpause eigentlich geschützt sind.

Zuvor hatte die gemässigte Opposition angesichts fortdauernder Angriffe der Regierungstruppen die Waffenruhe als gescheitert bezeichnet. «Wir sehen uns nicht mit einer Verletzung der Feuerpause konfrontiert, sondern mit einer kompletten Annullierung», sagte der Vorsitzende der von Saudi-Arabien unterstützten Oppositions-Verhandlungsdelegation, Asaad al-Subi, einem TV-Sender.

Beschleunigung der Hilfslieferungen

Die syrische Regierung und die Rebellen hatten vergangene Woche den von den USA und Russland vereinbarten Plan für eine zweiwöchige Waffenruhe angenommen. Die Vereinten Nationen hoffen, dass die erste Feuerpause nach knapp fünf Jahren Bürgerkrieg ein erster Schritt hin zu einem umfassenderen Waffenstillstand ist.

Kerry appellierte zudem an den syrischen Machthaber Baschar al-Assad, Hilfslieferungen nicht zu behindern. «Vieles von dieser Hilfe könnte schneller ankommen», erklärte er.

Erstmals seit dem Beginn der Waffenruhe waren am Montag Lieferungen in der belagerten Stadt Muadamija südwestlich der Hauptstadt Damaskus eingetroffen. In den kommenden Tagen wollen die Vereinten Nationen nach eigenen Angaben mehr als 150'000 Menschen in belagerten Gebieten inm Bürgerkriegsland helfen. (wst/sda/reu)

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