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Bundesrat Alain Berset, links, diskutiert mit Paul Rechsteiner, SP-SG, rechts arbeitet Daniel Jositsch, SP-ZH, an der Sommersession der Eidgenoessischen Raete, am Mittwoch, 3. Juni 2020 im Staenderat in einer Ausstellungshalle von Bernexpo in Bern. Damit das Parlament die vom Bundesrat verordneten Verhaltens- und Hygieneregeln zur Bekaempfung der Covid-19 Coronavirus Pandemie einhalten kann, findet auch die Sommersession in Bernexpo und nicht im Bundeshaus statt. (KEYSTONE/Alessandro della Valle)

Bundesrat Alain Berset (links) diskutiert mit Paul Rechsteiner, St.Gallen, rechts sitzt Daniel Jositsch, Zürich, anlässlich der Sommersession des Parlaments in der Bernexpo. Bild: keystone

Wenn die SwissCovid-App warnt, soll der Test gratis sein – aber was ist mit Lohnausfall?

Bald soll die SwissCovid-App für alle Schweizer und Schweizerinnen zugänglich sein. Der Ständerat hat am Mittwoch die Gesetzgebung auf den Weg gebracht.



Die SwissCovid-App ist einen Schritt weiter. Der Ständerat hat am Mittwoch grünes Licht für die gesetzliche Grundlage zur App gegeben.

«Die Proximity-Tracing-App ist ein Experiment, das Gesetz ist auf zwei Jahre befristet», sagte Paul Rechtsteiner (SP/SG) namens der Kommission. «Durch die Nachverfolgung der Infektionsketten soll die Wiederausbreitung der Epidemie verhindert werden. Bei dieser Aufgabe hat das neue, digitale Instrument eine unterstützende Funktion», so Rechtsteiner.

«Diese negativen Anreize sind eine klare Bremse im Kampf gegen die Epidemie.»

Gesundheitsminister Alain Berset

Korrigierend eingegriffen hat der Ständerat vor allem bei der Finanzierung der Tests. Die kleine Kammer folgte dem Antrag von Damian Müller (FDP/LU) der forderte, dass die Tests auf Infektion mit dem Coronavirus und auf Antikörper gegen das Coronavirus kostenlos sein sollten, wenn diese aufgrund einer Meldung durch die App erfolgen. Einen gleichlautenden Antrag gibt es auch im Nationalrat.

Auch Bundesrat Alain Berset widersprach nicht: «Dieses Problem ist erkannt, wir arbeiten daran, und wir werden bald eine Lösung präsentieren.» Dabei geht es um die Frage, wer die Tests bezahlen soll. Herrsche hier Unsicherheit würden sich allenfalls Leute wegen der Kostenfolge nicht testen lassen: «Diese negativen Anreize sind eine klare Bremse im Kampf gegen die Epidemie», sagte Berset.

Erwerbsausfall wegen Quarantäne?

Die App setzt eine Warnung ab, wenn man sich über einen gewissen Zeitraum in der Nähe einer infizierten Person befunden hat, die ebenfalls die SwissCovid-App nutzt – gemessen wird das über Bluetooth Low Energy.

Wiederholt betonte der Rat, dass die Verwendung der App auf Freiwilligkeit basiere. «Niemand darf von einer Veranstaltung, zum Beispiel einem Fussballspiel, ausgeschlossen werden, weil er oder sie keine App installiert hat», sagte Rechtsteiner. Wer eine Meldung durch die App erhält, sollte sich in Quarantäne begeben. Die Frage, ob dann ein damit verbundener Erwerbsausfall erstattet wird, ist derzeit noch offen.

Beide Räte empfehlen dem Bundesrat eine entsprechende Lösung darzulegen. Grundsätzlich, sagte Bundesrat Berset, gelte vorläufig noch die Verordnung zu Covid-19. Diese ermögliche den Zugang zu Verdienstausfallentschädigungen im Falle einer Quarantäne. «Wir prüfen derzeit, wie wir diesen Grundsatz gesetzlich verankern können, damit er über den September 2020 hinaus gilt», sagte Berset.

Nun befindet der Nationalrat über die Vorlage. Der Bundesrat zeigte sich zuversichtlich, dass das Gesetz noch in der Sommersession verabschiedet werden kann.

(bzbasel.ch)

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5Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • neoliberaler Raubtierkapitalist 04.06.2020 21:48
    Highlight Highlight Kostenlos bedeutet einfach, dass jemand anderes bezahlt.
  • Tomara 04.06.2020 05:31
    Highlight Highlight Typisches Beispiel, dass nicht das, was man mehr liest, auch das Richtige ist. 1 mal Rechsteiner gegen 3 mal Rechtsteiner - so funktionieren die Medien.
  • Blues 04.06.2020 00:35
    Highlight Highlight Wenn diese App kommt, mache ich erst mit wenn 2 Mio dabei sind.

    Kann mir gar nicht vorstellen, dass die App erfolgreich ist.
  • HP G 03.06.2020 18:54
    Highlight Highlight Echt jetzt?
    Nun bastelt jedes Land in Europa seine eigene Corona-App? Und sie sind nicht mal kompatibel?
  • Filz 03.06.2020 18:29
    Highlight Highlight Solange negative Anreize bestehen, ist jede Codezeile dieser App überflüssig.

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